Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Preis
Alle Preisangaben verstehen sich inklusive der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültigen Mehrwertsteuer in Deutschland.
2. Eigentum
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Speed-Motors. Soweit Speed-Motors Rahmen der Gewährleistung Ware austauscht, hat der Kunde die ursprünglich gelieferte Ware unverzüglich an Speed-Motors zu retournieren.
3. Zahlung
Grundsätzlich erfolgt der Versand der bestellten Waren per Rechnung. Speed-Motors behält sich ohne Rechtfertigung vor bestellte Waren per Nachnahme oder anders zu liefern. Die Zahlungsbedingungen für Rechnungen lauten 7 Tage netto ohne Abzug. Im Falle des Zahlungsverzuges gelten der Ersatz sämtlicher Mahn- und Inkassokosten, sowie Zinsen von 2 % per Monat als vereinbart. Dies bezieht sich auch auf die Betreibung durch Dritte. Allfällige Bankspesen hat der Besteller zu übernehmen.
4. Lieferung
Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden ab Lager Übersee an die vom Besteller abgegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung von Speed-Motors oder einem von diesem Beauftragten an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.
5. Vertragsgegenstand
Speed-Motors liefert die vom Kunden bestellten Waren oder die Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Sollte Speed-Motors nachträglich erkennen, daß sich bei Speed-Motors z. B. ein Fehler bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferung eingeschlichen hat, wird Speed-Motors den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist Speed-Motors zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
6. Teilnehmer
Speed-Motors
schließt Verträge mit Kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18.
Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b) juristischen Personen,
jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen
Union oder dem angrenzenden Ausland. Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten
Teilnehmers versehentlich von Speed-Motors angenommen wurde, ist Speed-Motors binnen einer
angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem
Kunden berechtigt.
7. Geltungsbereich
Unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle persönlichen, schriftlichen, datenelektronischen (Internet, neue Medien und Fax) und telefonischen Bestellungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung und werden mit jeder Bestellung vom Besteller anerkannt. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Speed-Motors nicht an, es sei denn, Speed-Motors hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
8. Online Informationen
Es wird keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte auf den Internetseiten von Speed-Motors übernommen
9. Vertragsabschluss und Rücktrittsrecht
Der
Vertrag über einen angebotenen Gegenstand oder eine Dienstleistung kommt ohne
Erklärung gegenüber dem Kunden, der das Vertragsangebot abgegeben hat, bereits
durch das faktische Entsprechen durch Speed-Motors zustande. Der Kunde verzichtet auf
eine Annahmeerklärung. Über die Annahme eines Antrages auf
Vertragsabschluß wird der Kunde entweder von Speed-Motors durch eine Bestätigung
unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten
Waren bzw. durch das Angebot oder das Erbringen der Dienstleistung. Bei
Fernabsatzgeschäften kann der Kunde innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware
durch Absenden einer schriftlichen Rücktrittserklärung vom geschlossenen
Vertrag zurücktreten. Dafür genügt es, wenn die Rücktrittserklärung
innerhalb dieser Frist abgesandt wird. Der Kunde ist zur unverzüglichen Rücksendung
der Ware verpflichtet. Die Rückversandkosten (Porto) sind vom Kunden zu tragen,
es sei denn, dem Kunden wurde falsche oder mangelhafte Ware geliefert. Der Kunde
kann dieses Rücktrittsrecht auch dadurch ausüben, dass er die Ware innerhalb
von 7 Tagen nach Erhalt ohne Angabe von Gründen an Speed-Motors zurückschickt. Für
eine Wahrung der Frist genügt in diesem Fall die rechtzeitige Absendung der
Ware. Voraussetzung für die Rücksendung der Ware ist, dass die Ware nicht
beschädigt oder gebraucht ist sowie die Rücksendung ausreichend frankiert ist.
Bei einer Falsch- oder mangelhaften Lieferung trägt Speed-Motors die Rückversandkosten
(Porto). Die Gefahr der Versendung sowie dessen Nachweis liegt beim Kunden.
Das Rücktrittsrecht gilt nicht für folgende Warengruppen und bei folgenden
auflösenden Ereignissen:
* Audio- und Videokassette, CDs, Software
* Zeitungen, Zeitschriften und Bücher
* Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
* Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet
sind oder schnell verderben können.
Gibt der Kunde eine Bestellung für die nachfolgenden Waren bzw. Warengruppen
bei Speed-Motors auf, ist ein Rücktrittsrecht ebenfalls ausgeschlossen, da diese Waren
entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet
sind und/oder es entfällt bei folgenden Ereignissen:
Akkus, Batterien, CD`s, Bücher, Software, Disketten, Videos, aufgebaute Bausätze
und Teile die bereits eingebaut wurden, Meterware (Folien, Kabel, Schläuche,...)
sowie speziell für den Kunden bestellte Ersatz- oder Einzelteile.
Falls der Lieferant von Speed-Motors trotz vertraglicher Verpflichtung Speed-Motors nicht mehr
mit der bestellten Ware beliefert, kann Speed-Motors entweder eine in Qualität und
Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder liefern oder vom
Vertrag zurücktreten.
10. Gewährleistung und Haftung
Speed-Motors
gewährleistet,
dass die Produkte zum Zeitpunkt des Versandes bzw. der Warenübergabe in unserem
Geschäft nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu
dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung
des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt ausser Acht. Der Kunde hat die Ware
umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu
überprüfen, dies spätestens innerhalb von einer Woche ab Zugang, und wird im
Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln
ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb
der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. Speed-Motors übernimmt keine Gewährleistung
bei Nutzung der gelieferten Produkte ausserhalb des modellbautypischen
Gebrauches sowie bei gewerblicher Nutzung. Falls aufgrund technischer Umstände
von Speed-Motors nicht entschieden werden kann ob eine Gewährleistung berechtigt ist,
wird dies vom Hersteller bzw. Lieferanten der Ware entschieden. Die Dauer der
Gewährleistung entspricht den gesetzlichen Bestimmungen.
Der Schadenersatz erfolgt gemäß BGB.
Speed-Motors übernimmt die Gewährleistung bezogen auf die einzelnen bestellen Waren,
nicht aber für Sachgesamtheiten. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt,
sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen
– ausgeschlossen. Speed-Motors haftet nicht für Schäden, die nicht am
Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftete Speed-Motors nicht für
entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Eine
Gewährleistung kann auch nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf
unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware
seitens des Kunden zurückzuführen sind sowie nicht für Verschleißteile.
Speed-Motors haftet in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei
Vertragsabschluß, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus
sonstigem Rechtsgrund lediglich bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Gleiches gilt für Mangelfolgeschäden. Mittelbare Schäden (Drittschäden) sind
generell ausgeschlossen. Soweit die Haftung von Speed-Motors ausgeschlossen oder beschränkt
ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern
und Erfüllungsgehilfen.
Sofern Speed-Motors eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für
Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Weder Datenverarbeitungsanlagen noch Computersoftware arbeiten nach dem
aktuellen Stand der Technik stets fehlerfrei. Entsprechend kann Speed-Motors auch
keinen unbedingt immer fehlerfreien Betrieb des Online-Handels technisch
sicherstellen. Hinzu treten die Unwägbarkeiten des Internet selbst. Speed-Motors haftete deshalb nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass infolge
technischer Mängel möglicherweise von Kunden abgegebene Kaufangebote nicht bei
Speed-Motors eingehen oder dort nicht berücksichtigt werden.
Die vorstehenden Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang von Speed-Motors
wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.
11. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Auf die
Rechtsverhältnisse zwischen Speed-Motors und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen
findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens
über Verträge des internationalen Warenkauf vom 11.4.1988 ist ausgeschlossen.
Die vorhergehenden Bestimmungen lassen zwingende Regelungen des Rechts des
Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn
und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann
(Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrages
erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnliches Aufenthaltes
vorgenommen hat.
12. Datenschutz
Speed-Motors gewährleistet, dass die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten nur im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhoben, bearbeitet, gespeichert und genutzt werden und diese nur zur Bestellabwicklung an verbundene Unternehmen und zu eigenen Marketingzwecken weitergegeben werden. Speed-Motors wird Kundendaten nicht über den o.a. Umfang hinaus verwerten oder weitergeben. Unsere Mitarbeiter sind zur Einhaltung des Datengeheimnisses verpflichtet.
13. Anderes
Ein Recht
des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die
Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. Die
Rechte des Kunden nach BGB bleiben jedoch unberührt.
Erfüllungsort ist sowohl für die Lieferung als auch Zahlung am Geschäftssitz
von Speed-Motors, Aumühle 1, 83236 Übersee, Deutschland.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Übersee oder ein anderer gesetzlicher
Gerichtsstand nach Wahl von Speed-Motors, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des
HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes ist.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise nicht
rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit verlieren, so soll hierdurch die
Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall
verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame
Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen
Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem
Vertrag zum Ausdruck kommenden Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das
gleiche gilt, soweit der Vertag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke
aufweist.